AGB
ALLGEMEINES
Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Vereinbarungen werden von der Beads Style (nachfolgend
als Beads Style bezeichnet) nur anerkannt, wenn diese sowohl von Beads Style als auch vom Kunden ausdrücklich
schriftlich erklärt werden. Im Übrigen gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Beads Style.
1. Zustandekommen des Vertrags
(1) Angebote von Beads Style sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Mit einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Beads Style ab (Vertragsangebot).
(3) Bei Bestellung über den Online-Shop hat der Kunde vor Abgabe seines Vertragsangebots auf der Seite mit
dem Button Bestellung versenden noch die Möglichkeit, seine Bestellung zu überprüfen und gegebenenfalls
Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
(4) Nach Abgabe seines Angebotes erhält der Kunde eine Bestätigung seiner Bestellung per e-mail.
Diese e-mail stellt jedoch keine Auftragsbestätigung bzw. keine Vertragsannahme durch Beads Style dar.
Die Annahme des Angebots erfolgt vielmehr durch gesonderte Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch Beads Style.
Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit der Firma
Beads Style
Zarko Ljiljak
Steinweg 8
96135 Stegaurach
e-mail: beats.style@yahoo.de
Deutschland
2. Preise
(1) Preise für verstehen sich zzgl. der geltenden gesetzlichen MwSt.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung ab Lager Stegaurach.
3. Zahlungsbedingungen
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung seitens Beads Style gegen Vorkasse.
(2) Sofern Beads Style im Einzelfall mit dem Kunden 'Lieferung auf Rechnung' vereinbart, sind die Rechnungs-
beträge innerhalb der auf der jeweiligen Rechnung angegebenen Frist ab dem Datum der Rechnungsstellung
zu zahlen.
(3) Sämtliche mit dem Zahlungsverkehr verbundenen Kosten (z.B. Gebühren für Auslandsüberweisungen)
gehen zu Lasten des Kunden und sind Beads Style nach Aufforderung zu erstatten.
(4) Zahlungseingänge werden zuerst auf die älteste Schuld angerechnet. Wenn Kosten und Zinsen bereits
entstanden sind, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und schließlich auf die
Hauptforderung angerechnet.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn entsprechende Gegenansprüche unstrittig oder
rechtskräftig festgestellt sind bzw. von Beads Style schriftlich anerkannt wurden. Entsprechendes gilt für
Zurückbehaltungsrechte, sofern der Kunde nicht Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist.
(6) Teillieferungen und Teilleistungen können seitens Beads Style in Rechnung gestellt werden.
(7) Bei Zahlungsverzug ist Beads Style berechtigt, anfallende Mahnspesen sowie Verzugszinsen zu berechnen,
und von allen weiteren Verträgen mit dem Kunden zurückzutreten.
4. Zahlungsmöglichkeiten
Wir bieten unseren Kunden bei Absortieren bzw. Abholen von Ware in unserem Hause und auch an unserem
Messestand folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Barzahlung
Bei Warenversand bieten wir ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorkasse (Überweisung an unser Bankkonto)
- auf Rechnung (bei ausgewählten Kunden)
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Von Beads Style an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung
einschließlich Versandkosten und Bankgebühren Eigentum von Beads Style. Die Ware sowie die nach dieser Klausel
an ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend Vorbehaltsware genannt.
(2) Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich für Beads Style. Er hat die Vorbehaltsware gegen die
üblichen Gefahren, wie z. B. Feuer, Diebstahl und Wasser etc., im gebräuchlichen Umfang zu versichern.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls (Absatz 8) im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen und Sicherungs-
übereignungen sind unzulässig.
(4) Wird die Vorbehaltsware vom Kunden verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und
für Rechnung von Beads Style als Hersteller erfolgt und Beads Style unmittelbar das Eigentum oder wenn die
Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als
der Wert der Vorbehaltsware das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im
Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt. Für den Fall,
dass kein solcher Eigentumserwerb bei Beads Style eintreten sollte, überträgt der Kunde bereits jetzt sein
künftiges Eigentum oder im o. g. Verhältnis Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur
Sicherheit an Beads Style. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden
oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt der
Kunde, soweit die Hauptsache ihm gehört, Beads Style anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in
dem in Satz 1 genannten Verhältnis.
(5) Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber die
hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber bei Miteigentum von Beads Style an der Vorbehaltsware
anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil an Beads Style ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen,
die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen,
wie z. B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung.
Beads Style ermächtigt den Kunden widerruflich, die an Beads Style abgetretenen Forderungen im eigenen Namen
einzuziehen. Beads Style darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.
(6) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde sie unverzüglich
auf das Eigentum von Beads Style hinweisen und Beads Style hierüber informieren, um ihr die Durchsetzung ihrer
Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, Beads Style die in diesem Zusammen-
hang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde
Beads Style gegenüber.
(7) Beads Style wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen
nach ihrer Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50%
übersteigt.
(8) Tritt Beads Style bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden insbesondere Zahlungsverzug
vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist sie berechtigt, die Vorbehaltsware heraus-
zuverlangen.
6. Lieferbedingungen
(1) Bindende Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sämtliche Liefervereinbarungen gelten unter
dem Vorbehalt, dass Beads Style selbst von Vorlieferanten rechtzeitig und vertragsgemäß beliefert wird.
Beads Style ist nicht zum Schadenersatz verpflichtet, wenn Verzögerungen der Auslieferung(en) ohne Verschulden
von Beads Style eintreten.
(2) Beads Style ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Leistung.
7. Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr für Schäden oder Untergang der Ware geht auf den Kunden über, sobald dieser die Ware
empfangen/erhalten hat. Bei Sendungen an Beads Style trägt der Versender alle Risiken, insbesondere das
Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei Beads Style.
8. Gewährleistung
(1) Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern verjähren innerhalb von zwei Jahren bei Neuwaren und
innerhalb von einem Jahr bei Gebrauchtwaren.
(2) Die Gewährleistungsansprüche aller anderen Kunden verjähren in sechs Monaten.
(3) Die Frist beginnt mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden. Sollten seitens des Kunden bzw. Empfängers
der Ware an der Ware Teile ausgewechselt oder verändert werden, entfällt jede Pflicht zur Gewährleistung
durch Beads Style. Dies gilt auch bei unsachgemäßer Lagerung auf Kundenseite sowie bei Fremdeingriffen.
(4) Im Fall einer Mängelrüge ist der Kunde verpflichtet, defekte Teile auf eigene Kosten und Gefahr, zusammen
mit einer Kopie der entsprechenden Rechnung und einer entsprechenden Mängelbeschreibung an Beads Style zu
senden. Im berechtigten Fall der Mängelrüge erfolgt Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Verkaufspreis-
minderung nach dem Ermessen von Beads Style. Soweit dem Kunden gegen Beads Style keine Gewährleistungsansprüche
zustehen, hat er Beads Style die entstandenen Aufwendungen zu erstatten. Bis zur vollständigen Erstattung
der Aufwendungen ist Beads Style nicht zur Herausgabe der Ware verpflichtet.
9. Haftung
(1) Beads Style haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Umfang einer von Beads Style übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist
(Kardinalpflicht), ist die Haftung von Beads Style der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des
fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
(3) Eine weitergehende Haftung von Beads Style besteht nicht.
(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter
und Organe von Beads Style.
10. Schlussbestimmungen
(1) Auf diesen Vertrag ist das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen
über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
(2) Erfüllungsort ist Bamberg. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder hat er seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in
Deutschland, ist Bamberg ausschließlicher Gerichtsstand.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine
wirksame zu finden, die dem wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten
nahe kommt.